GSB 7.0 Standardlösung

BSU heute

Mit Inkrafttreten des Seesicherheits-Untersuchungs-Gesetzes (SUG) im Juni 2002 wurde die Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung als die in Deutschland zuständige Stelle für Seeunfalluntersuchungen gegründet.

Mit ihren insgesamt 11 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, von denen sechs als Untersucherinnen und Untersucher tätig sind, ist die BSU als eigenständige und in sämtlichen Fragen der Untersuchungstätigkeit weisungsfreie Bundesoberbehörde im Dienstgebäude des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) in Hamburg ansässig.

Nach Erhalt einer Unfallmeldung entscheidet der Direktor der BSU, bei seiner Abwesenheit sein Stellvertreter, über die Einleitung einer Unfalluntersuchung und überträgt in der Regel einem Team aus zwei Untersuchern die weitere Bearbeitung des Unfalls.

Zielsetzung der BSU-Untersuchung ist eine umfassende Analyse und Darstellung des Unfallgeschehens. Alle unmittelbaren und mittelbaren Ursachen, die begünstigenden Faktoren sowie die Gesamtumstände, einschließlich etwaiger Rettungsmaßnahmen sollen betrachtet werden. Die BSU verfügt zu diesem Zweck über weitreichende Rechte u.a. in Bezug auf den Zutritt zum Unfallort, die Beweissicherung und -auswertung, die Befragung von Zeugen und die Hinzuziehung von Sachverständigen. Die vorgenannten Rechte beschränken sich hierbei nicht auf das Schiff bzw. dessen Besatzung sondern können – je nach Fallkonstellation – u.a. auch gegenüber der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, der Reederei, der Werft und der Klassifikationsgesellschaft geltend gemacht werden.

Ein wesentlicher Eckpfeiler der Tätigkeit der BSU ist die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen der inner- und außereuropäischen Untersuchungsstellen. Auf der Basis europäischer und völkerrechtlicher Grundlagen führt die BSU Untersuchungen in internationaler Zusammenarbeit durch. Diese können sich auf reine Unterstützung der anderen Untersuchungsstelle beschränken, oder bis hin zu einer vollständig gemeinsamen Untersuchung mit einem gemeinsamen Abschlussbericht reichen.

Die Untersuchungen der BSU, unabhängig davon ob alleine oder in Zusammenarbeit mit anderen Staaten durchgeführt, enden in aller Regel mit der Herausgabe eines Untersuchungsberichtes in deutscher und englischer Sprache. Die Berichte, deren wesentlicher Bestandteil die im Zuge der Untersuchung herausgearbeiteten Sicherheitsempfehlungen sind, werden vor Ihrer Veröffentlichung mit einer Frist von 30 Tagen den vom Bericht betroffenen Stellen oder Personen mit der Möglichkeit einer Stellungnahme übersandt. Auf diese Weise soll gewährleistet werden, dass begründete Einwände Eingang in den endgültigen Bericht finden, bevor dieser in die Öffentlichkeit gelangt.

In weniger schweren Fällen, aus denen keine besonderen bzw. neuen Lehren für die Verbesserung der Sicherheit zu ziehen sind, kommt die Veröffentlichung eines summarischen Untersuchungsberichtes in Betracht. Diese Berichte enthalten keine Sicherheitsempfehlungen und sind primär darauf ausgerichtet, die interessierte Öffentlichkeit über die Hintergründe eines Seeunfalls zu informieren und das Fachpublikum für die jeweilige, meist bereits bekannte Unfallthematik (erneut) zu sensibilisieren.

Schließlich ist die BSU von Gesetzes wegen verpflichtet, die Beachtung der von ihr herausgegebenen Sicherheitsempfehlungen nachzuverfolgen. Zu diesem Zweck werden die Adressaten der Empfehlungen nach einer angemessenen Frist angeschrieben und um Informationen darüber gebeten, ob und wie sie die Empfehlungen umgesetzt haben. Insoweit ist jedoch zu betonen, dass die BSU, deren Agieren von der Philosophie einer modernen Sicherheitspartnerschaft geprägt ist, keinerlei diesbezügliche Durchsetzungsbefugnisse hat.